Am Donnerstag trafen sich die Genossinen und Genossen des SPD OV Fuhneaue (Zörbig) zum regelmäßig stattfindenden Gedankenaustausch.
Am Donnerstag trafen sich die Genossinen und Genossen des SPD OV Fuhneaue (Zörbig) zum regelmäßig stattfindenden Gedankenaustausch.
Kontrovers wurde zunächst der Ausgang des Mitgliedervotums zur Großen Koalition diskutiert, waren doch die Mehrzahl unserer Mitglieder gegen die Fortsetzung der GroKo. Es bestand Einigkeit, die Aktivitäten der JUSOS zu unterstützen.
Letztlich waren sich jedoch auch alle darüber einig, dass das Ergebnis zu akzeptieren ist und nun genau geschaut werden soll, inwieweit sich die SPD mit ihren Einbringungen in den Koalitionsvertrag durchsetzen kann. Dabei soll vor allem darauf geachtet werden, dass diese Ergebnisse auch positiv und leicht verständlich einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht wird.
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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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