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#GroKo oder #NoGroKo

Veröffentlicht am 25.02.2018 in Bundespolitik
 

Sturmerprobt seit 1863

Am 22. Februar 2018 trafen wir uns zu unserer regelmäßig stattfindenden Mitgliederversammlung.

Das alles beherrschende Thema war selbstverständlich das aktuelle Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag der SPD mit CDU/CSU. Die teilweise recht emotional geführte Diskussion machte deutlich, dass es alles andere als eine leichte Entscheidung der Genossinnen und Genossen sein wird.

Die GroKo-Gegner bemängelten in erster Linie, dass wichtige Themen der SPD nicht bzw. nur unzureichend Berücksichtigung fanden. Als Beispiel sei hier die Bürgerversicherung genannt. Aus verschiedenen Gesprächen und Erfahrungen der letzten Jahre wurde auch die Sinnhaftigkeit des föderalen Schulsystems infrage gestellt. Nicht vergessen haben die Sozialdemokraten, dass Martin Schulz noch unmittelbar nach der Wahl eine Koalition mit der CDU/CSU kategorisch ablehnte und dies nach dem Scheitern der Verhandlung zur Jamaika-Koalition und kurz vor dem Treffen mit dem Bundespräsidenten noch einmal ausdrücklich wiederholte. Auch der Zickzackkurs des SPD-Vorsitzenden kam nicht gut bei der Basis an.

Letzteres unterstrichen auch die Befürworter der Großen Koalition. Wobei diese proklamierten, dass der Koalitionsvertrag in weiten Teilen die Handschrift der SPD trage. Ein vollständiges Umsetzen aller sozialdemokratischen Vorstellungen sei als Juniorpartner in der angestrebten Koalition illusorisch. Ebenso illusorisch sei die Annahme, die SPD könnte sich aus der Opposition wesentlich erneuern.

Im Ergebnis war festzustellen, dass der überwiegende Teil der Zörbiger Sozialdemokraten gegen eine Neuauflage der großen Koalition stimmen wird. Dabei geht der Großteil der GroKo-Gegner davon aus, dass es durchaus zu einer Minderheitsregierung kommen kann, auch wenn das Teile der CDU-Führung im Moment noch ablehnten. Allerdings fürchte man auch Neuwahlen nicht.

Letztlich wurden auch noch lokale Themen besprochen. Die Zörbiger Sozialdemokraten begrüßten dabei die neuesten Informationen aus dem Stadtrat, wonach es keine weitere Erhöhung der KiTa-Gebühren geben soll.

Wir bleiben dran!

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