Lebhafte Mitgliederversammlung am 22.11.2018

Veröffentlicht am 27.11.2018 in Vermischtes

Die Mitgliederversammlung unseres Ortsvereins am vergangenen Donnerstagabend war geprägt von interessanten, zum Teil auch kontroversen Diskussionen.

Zunächst wurden die mit Hans-Joachim Rieger und Ingrid Beier die Delegierten zum außerordentlichen Kreisparteitag am 26.01.2019 gewählt. Auch die Kandidaturen zu den bevorstehenden Kommunalwahlen wurden besprochen und für die Wahl am 26. Mai 2019 unsere Kandidaten für den Kreistag Anhalt-Bitterfeld, den Stadtrat der Stadt Zörbig sowie die Ortschaftsräte aufgestellt.

Im Anschluss wurden Themen diskutiert, die zwar zur „großen Politik“ zählen, am Ende jedoch die Bürger in unserer Umgebung unmittelbar betreffen.

Von der breiten Öffentlichkeit kaum wahrgenommen, hat eine wesentliche Forderung der SPD Einzug in das am 20. Juni 2018 im Landtag Sachsen-Anhalt beschlossene Schulgesetz gefunden. Ab dem Schuljahr 2018/2019 erhalten Berufsfachschulen für Altenpflege, die kein Schulgeld erheben, auf Antrag eine Förderung. Mit anderen Worten: Das Schulgeld für Azubis in der Altenpflege entfällt! Wir sind überzeugt, dass dies die Attraktivität für Ausbildung in der Altenpflege wesentlich befördert.

Das nächste Thema war der „Diesel-Skandal“, der ohne beherztes Eingreifen der Bundesregierung zu einem herben Griff in den Geldbeutel vieler Autofahrer führen wird, da ihre vermeintlich sauberen Fahrzeuge faktisch unverkäuflich werden. Hier ist auch unsere SPD gefordert, wenn wir dem „kleinen Mann“ auch künftig in die Augen schauen wollen.

Die von Andrea Nahles angekündigte Abkehr von HARTZ IV wird von den Mitgliedern sehr unterschiedlich gewertet. Egal, wie die das neue System der sozialen Hilfe künftig heißen mag, das Fördern und Fordern muss weiterhin im Fokus stehen. Daneben muss die berufliche Lebensleistung zumindest übergangsweise angemessen berücksichtigt werden.

Einigkeit bestand indes, dass unsere Parteispitze im Umgang mit der Personalie „Maaßen“ kein gutes Bild abgegeben hat. Den Bürgerinnen und Bürgern ist nicht zu vermitteln, dass die SPD durch ihre Zurückhaltung mutmaßlich zur Stabilisierung der Regierung beigetragen hat. Erneut entbrannte unter den Mitgliedern eine ergebnisoffene #NoGroKo-Diskussion.

Dass wir auch über scheinbar profane Dinge diskutieren können, wurde beim Thema Fußball deutlich. Während sich eingefleischte Kenner des Genres über die angekündigte Abschaffung der Montagsspiele freuten, ärgerten sich andere über die stetig steigenden Kosten durch Polizeieinsätze im Zusammenhang mit Fußballspielen. Es bestand weitgehend Einigkeit, die Vereine an diesen Kosten zu beteiligen.

Für den Februar 2019 planen wir im Übrigen eine parteioffene Versammlung, an der unser Bundestagsabgeordneter und Parteichef der sachsen-anhaltischen SPD Burkhard Lischka teilnehmen wird. Ort und Zeit der Veranstaltung wird noch bekanntgegeben.

 

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