Wir schreiben Zukunft!
Im Programmprozess entwickeln wir unsere zentralen Projekte, mit denen wir in Zukunft unser Land gestalten wollen. Und zwar unabhängig davon, in welcher Koalitionskonstellation.
Im Programmprozess entwickeln wir unsere zentralen Projekte, mit denen wir in Zukunft unser Land gestalten wollen. Und zwar unabhängig davon, in welcher Koalitionskonstellation.
https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Leitantrag_SPD_2017.pdf
Es geht um unser Regierungsprogramm für 2017.
Unglaublich viel Arbeit steckt bereits in unserem Programm. Nach einer intensiven Arbeitsphase in sieben Perspektivarbeitsgruppen, mit vier Programmkonferenzen, einem Zukunftskongress im Willy-Brandt-Haus mit 20 Thesen, Fachgesprächen mit Verbänden und der Martin-Vor-Ort-Tour „Zeit für Martin Schulz.“ mit fünf Stationen im ganzen Land biegen wir jetzt mit der Arbeit an unserem Regierungsprogramm auf die Zielgerade ein.
Am 15. Mai hat die Programmkommission im Parteivorstand den Entwurf für unser Regierungsprogramm eingebracht. Der Entwurf hält die Ergebnisse unserer Diskussion der vergangenen zwei Jahre fest. Direkt am nächsten Tag haben ihn die Gliederungen erhalten. Konkrete Änderungs- und Ergänzungsanträge mussten bis zum Antragsschluss am 23. Mai im Willy-Brandt-Haus sein.
Am 22. Mai hat der Parteivorstand den Leitantrag zum Regierungsprogramm einstimmig beschlossen.
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12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
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